Solarförderung: Geplante Kürzung wird gestaffelt

redaktion News 0 Comments

Der Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern hat sich am 5. Juli 2010 darauf geeinigt, das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes anzupassen: Die Kürzung der Solarförderung wird nun in zwei Stufen erfolgen.

Die Förderung von Dachanlagen soll im ersten Schritt, der rückwirkend zum 1. Juli 2010 in Kraft tritt, um 13 Prozent sinken, die Förderung von Freiflächen um 12 Prozent und die Förderung für so genannte Konversionsflächen, das sind ehemalige Industriestandort oder Militärflächen, um 8 Prozent. Am 1. Oktober 2010 sinkt die Förderung im zweiten Schritt in allen drei Kategorien um jeweils weitere drei Prozent.

Ursprünglich sollte schon zum 1. Juli die Förderkürzung für Dachanlagen um die gesamten 16 Prozent, die für Freiflächen um 15 Prozent und die für Konversionsflächen um 11 Prozent erfolgen. Doch im Juni hatte der Bundesrat dem Entwurf des Bundestages nicht zugestimmt.  Die geplante Kürzung zum 1. Juli ist damit ungültig, da die Verhandlungen den Zeitrahmen überschritten haben. Bevor der aktuelle Beschluss jedoch umgesetzt werden kann, müssen Bundestag und Bundesrat den Entwurf am 9. Juli 2010 bestätigen.

Mehr erfahren

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*